Das starke Abschneiden der AfD schadet dem Ansehen Sachsens.

Hintergrundinformationen zur These "Das starke Abschneiden der AfD schadet dem Ansehen Sachsens."

Das Wahlergebnis der AfD bei den sächsischen Landtagswahlen 2019 im bundesweiten Vergleich
Die AfD konnte bei den Landtagswahlen in Sachsen 27,5 Prozent der Zweitstimmen erlangen und liegt damit hinter der CDU mit 32,1 Prozent auf Platz 2. Im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl konnte die AfD damit einen Zuwachs von 17,7 Prozent bei den Listenstimmen und von 22 Prozent bei den Direktstimmen verzeichnen. (Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen) Die sächsische AfD hat damit den höchsten Stimmenanteil in einem bundesdeutschen Landtag, auf Platz 2 folgt Sachsen-Anhalt mit 24,2 Prozent AfD und Brandenburg mit 23,5 Prozent. In keinem deutschen Landesparlament sitzen damit mehr AfD-Abgeordnete als im Sächsischen Landtag (siehe Abb. 1 unten in der Galerie). Mit 27 Prozent holte die AfD auch bei den Bundestagswahlen 2017 in Sachsen den bundesweit höchsten Anteil an Zweitstimmen (siehe Abb. 2).

Woran lässt sich das Ansehen Sachsens festmachen?
Das „Ansehen Sachsens“ wird definiert durch den Blick von außen auf den Freistaat. Es impliziert sowohl den Blick aus dem Rest Deutschlands als auch den Blick aus aller Welt auf Sachsen. Was maßgeblich für das „Ansehen“ eines Landes ist, ist natürlich sehr subjektiv und immer von den individuellen Wertvorstellungen des Betrachters abhängig.
Ein Versuch, dieses subjektive Empfinden in messbare Kategorien zu untergliedern, ist der Nation Brands Index, mit dessen Hilfe das Image von Staaten gemessen wird. Untersucht wird die aktuelle Reputation eines Landes nach den sechs Kriterien Kultur (auch Sport), Politik/Regierung, Wirtschaft (Produkte/Exportartikel), Bevölkerung, Immigrations- und Investitionspotenzial und touristische Attraktivität. Diese Kriterien setzen sich wiederum aus 30 Standortfaktoren zusammen. Deutschland als Ganzes erreicht in diesem Ranking regelmäßig hervorragende Plätze.
Betrachtet man nun die dargelegten Kriterien mit Blick auf Sachsen und berücksichtigt zugleich die Reaktionen, die es aus den verschiedenen Bereichen auf das Ergebnis der Landtagswahlen gab, so ergibt sich folgendes Bild:

Mögliche Auswirkungen des Wahlergebnisses auf die wirtschaftliche Entwicklung, Immigrations- und Investitionspotenzial
Auf Seiten der Wirtschaft gab es bereits vor den Wahlen die Befürchtung, dass sich ein gutes Abschneiden der AfD negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken würde. „In einer Umfrage unter 93 Entscheidern, die von der Unternehmensberatung Roland Berger im Rahmen der Initiative „Leaders‘ Parliament“ durchgeführt wurde (siehe Abb.3), zeigten sich 71 Prozent der befragten Unternehmenslenker besorgt, dass ein starkes Ergebnis der AfD der ökonomischen Entwicklung Ostdeutschland schaden würde. Sie argumentieren vor allem, dass die rechtspopulistische Politik der AfD für ein Klima der Verunsicherung sorge – in der Wirtschaft wie in der Bevölkerung. Starke AfD-Ergebnisse würden die Rekrutierung ausländischer Fachkräfte zunehmend erschweren, sagten 41 Prozent der Befragten. Weitere 30 Prozent der Teilnehmer warnten vor politischem Stillstand durch starke AfD-Ergebnisse.“ (WELT, zuletzt abgerufen am 12.9.19)
Ingo Kramer, Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, kommentierte das Wahlergebnis so: “Die relative Stärke der AfD in Sachsen und Brandenburg bereitet uns Arbeitgebern zunehmend Sorge, da die verbalen Äußerungen führender Parteimitglieder geeignet sind, den guten Ruf der auch in diesen Bundesländern international tätigen Wirtschaft zu schädigen.“ (FreiePresse, zuletzt abgerufen am 12.9.19)
Der Präsident der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig Kristian Kirpal sagte dazu: „Die Außenwahrnehmung des Freistaates Sachsen ist für den Wirtschaftsstandort von ganz entscheidender Bedeutung.“ Sachsen müsse sich daher als weltoffener und innovativer Standort präsentieren. Wirtschaftsvertreter und Arbeitsmarktexperten sind sich einig darüber, dass die Unternehmen in Ostdeutschland dringend Fachkräfte aus dem Ausland benötigen um langfristig ihre Existenz zu sichern und die Folgen der Überalterung auszugleichen (SPIEGEL, zuletzt abgerufen am 11.9.19). Als Reaktion auf die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in der Vergangenheit hat sich der „Verein Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen“ gegründet, der sich dafür einsetzt, dass in Sachsen ein gesellschaftliches Klima entsteht, welches die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte begünstigt und ermöglicht.

Darüber, inwieweit die Wahlerfolge der AfD diese Zuwanderung hemmen, gehen die Meinungen auseinander. Von Seiten der Partei selbst wird – zumindest teilweise – bestritten, dass eine derartige Zuwanderung in großem Maße überhaupt erforderlich sei. Einzelne Stimmen behaupten sogar, dass die Zuwanderung die Ursache des Fachkräftemangels sei. (AfD Kompakt, zuletzt abgerufen am 11.9.19)

Trotz der zitierten Bedenken ist der Blick der Wirtschaft auf die Folgen einer starken AfD keineswegs nur negativ. Nach der Studie von Roland Berger macht sich rund ein Viertel der deutschen Manager keine Sorgen wegen dieser Entwicklung, „So glauben 17 Prozent der Teilnehmer, die AfD erhöhe den Druck auf etablierte politische Kräfte – etwa zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Sie hoffen: „Das geht nur mit einer starken Wirtschaft im Rücken, wenn also auf die Forderungen von Unternehmen gehört wird.“ Weitere acht Prozent der Befragten glauben, dass die Ergebnisse der Partei die ohnehin großen Standort-Nachteile der neuen Bundesländer nicht noch weiter verschlechtern würden.“

Mögliche Auswirkungen des Wahlergebnisses auf die Stabilität der politischen Verhältnisse
Die AfD ist nach den Landtagswahlen die zweitstärkste politische Kraft in Sachsen. Häufig wenn auch nicht zwangsläufig, ist es so, dass sich die Parteien, die bei den Wahlen am stärksten abgeschnitten haben (sofern sie keine absolute Mehrheit erzielen konnten) zu Koalitionen zusammen finden. Dadurch dass eine Koalition mit der AfD von den übrigen Parteien bereits vor den Wahlen ausgeschlossen wurde, hat man nun nur die Möglichkeit, entweder eine Koalition aus mehreren kleinen Parteien zu bilden, um eine parlamentarische Mehrheit zu erzielen (siehe dazu auch die Hintergrundinformationen zur Koalitionsthese dieses Dialoges) oder aber mit wechselnden Mehrheiten zu regieren, was gemeinhin als Minderheitsregierung bezeichnet wird (siehe dazu die Hintergrundinformation zur These über die Minderheitsregierung). Beide Optionen gelten als nicht sonderlich stabil, zumal man in Sachsen damit bisher keine Erfahrungen hat. Die Erfahrungen aus anderen Bundesländern und aus dem Ausland widersprechen dieser Wahrnehmung zwar in Teilen, dennoch muss daran erinnert werden, dass das Image bzw. Ansehen eines Landes eher subjektiven Wahrnehmungen folgt. Stabile politische Verhältnisse sind nach dem Nation Brands Index einer der Faktoren, die zum guten Image eines Landes beitragen können. Ob eine Kenia-Koalition oder vielleicht auch eine Minderheitsregierung zu stabilen Verhältnissen führen kann, muss sich für Sachsen erst noch beweisen.

Mögliche Auswirkungen des Wahlergebnisses auf die touristische Attraktivität
Über die Frage, inwieweit das mit dem guten Abschneiden der AfD im Freistaat verbundene Image eines eher rechts orientierten Bundeslandes dem Tourismus schadet, wird spätestens seit dem Erstarken der PEGIDA-Bewegung in Sachsen heftig gestritten. Zuletzt hat sich der Sächsische Landtag in einer Debatte mit dieser Frage beschäftigt (Leipziger Volkszeitung, zuletzt abgerufen am 12.9.19). In der Debatte wurde betont, dass der Tourismus in Sachsen ein wichtiger Wirtschaftszweig sei, welcher durch ein fremdenfeindliches Image des Freistaates erheblich gefährdet sei (siehe Westfälische Rundschau, zuletzt abgerufen am 11.9.19). Sachsen müsse als weltoffenes Land auf seine Gäste zu gehen, die fremdenfeindlichen Äußerungen der AfD wirken dagegen eher abschreckend und entsprechen nicht einer Willkommenskultur wie man sie von einem gastfreundlichen Land erwartet.

Für die Stadt Dresden ließ sich der Rückgang der Touristenzahlen aufgrund von Pegida in einer repräsentativen Studie der Dresden Marketing GmbH (DMG) nachweisen: 2016 waren die Touristenzahlen für die Stadt erstmals nach sechs Jahren Wachstum rückläufig. Insgesamt gingen 2015 die Übernachtungen um 3 Prozent auf 4,3 Millionen zurück, bei den Ankünften gab es ein Minus von 2,3 Prozent. Vor allem Gäste aus dem Inland waren zurückhaltender. Ihre Zahl sank 2015 um 5,1 Prozent auf rund 3,4 Millionen (SPIEGEL, zuletzt abgerufen am 11.9.19). Mittlerweile haben sich die Zahlen wieder normalisiert und steigen wieder an.

Die tourismuspolitische Sprecherin der AfD verweist darauf, dass sich der Tourismus in Sachsen trotz der AfD und anderslautender Vermutungen in den vergangenen Jahren überaus positiv entwickelt habe (AfD-Fraktion Sachsen, zuletzt abgerufen am 11.9.19). Der AfD-Vorsitzende titelte im Mai dieses Jahres gar „AfD-Hochburg Sachsen bei Touristen beliebt wie nie“ (siehe: AfD-Fraktion Sachsen, zuletzt abgerufen am 11.9.19).
Es lässt sich somit kein klarer Zusammenhang zwischen dem Ansehen Sachsens bei Touristinnen und Touristen und dem Wahlergebnis erkennen.

Mögliche Auswirkungen des Wahlergebnisses auf Kultur und Bevölkerung
Im Vorfeld der Landtagswahlen wurden vermehrt Befürchtungen laut, dass ein starkes Abschneiden der AfD ein gesellschaftliches Klima zur Folge haben könnte, in dem Weltoffenheit und Toleranz in Sachsen bedroht sein könnten. So wandte sich beispielsweise die TU Dresden mit einem Appell für eine offene und diskriminierungsfreie Gesellschaft an die Öffentlichkeit in dem es heißt: „(…) ohne ein klares Bekenntnis zu diesen Grundwerten in Wort und Handlung wird sich die Polarisierung unserer Gesellschaft in Sachsen weiter fortsetzen und darüber hinaus der Ruf Sachsens national und international weiter beschädigt. Studierende, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie andere qualifizierte Arbeitskräfte und Unternehmen werden den Freistaat verlassen oder gar nicht erst hierher kommen. Dies bedeutet auch den Verlust von Arbeitsplätzen.“  Auch die TU Chemnitz hat einen ähnlichen Aufruf formuliert, welcher sich für ein diskriminierungsfreies Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion und sexueller Orientierung ausspricht.

Der große Zuspruch zur AfD als einer Partei, deren  Programmatik die Ablehung ethnischer, religiöser und sonstiger Minderheiten bzw. alterativer Lebensformen nur vordergründig verschleiert, hat dem Ansehen des Landes in den Augen dieser Menschen gewiss geschadet. Beispielhaft sei hier die frühere Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses Charlotte Knobloch genannt, die die Landtagswahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg folgendermaßen kommentierte: „Dass eine so offen rechtsradikal, antidemokratisch und oft genug auch antisemitisch auftretende Partei wie die AfD derart stark abschneiden konnte, ist schockierend.“ (Twitter, abgerufen am 12.9.19). Auch der Zentralrat der Muslime kritisierte das gute Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen im Osten scharf; Aiman Mazyek bezeichnete die Positionen der sächsischen AfD als grundgesetzfeindlich (ZDF, zuletzt abgerufen am 12.9.19). Auch die Landesarbeitsgemeinschaft Queeres Netzwerk Sachsen e.V. zeigte sich über das Wahlergebnis erschreckt und fürchtet Einschränkungen ihrer Arbeit. (Queer.de, zuletzt abgerufen am 12.9.19). Besonders aufmerksam beobachten auch die Vertreter von Flüchtlingsorganisationen die Entwicklungen in der sächsischen Politik. Angesicht der starken AfD fordern Pro Asyl und der Sächsische Flüchtlingsrat ein entschiedeneres Eintreten der Politik gegen Rassismus und eine andere Asylpolitik (Sächsischer Flüchtlingsrat, zuletzt abgerufen am 12.9.19 ).

Über die Frage, inwieweit die Aufnahmebereitschaft Sachsens als Ort für geflüchtete Menschen oder als Schutzraum für Minderheiten etwas mit dem Ansehen des Landes zu tun hat, gehen die Meinungen sicherlich weit auseinander - auch hier sei wieder auf die Subjektivität dieses Begriffes verwiesen.

35 Meinungen 31 Kommentare

Gast stimmt der These Das starke Abschneiden der AfD schadet dem Ansehen Sachsens. nicht zu

Die anderen Parteien hatten ja 30 Jahre Zeit, und wenig ist passiert.

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23.09.2019 1 Kommentar

Gast stimmt der These Das starke Abschneiden der AfD schadet dem Ansehen Sachsens. nicht zu

Es zeigt nur die Unfähigkeit der anderen regierenden Parteien. Besonders die der Bundesregierung! Autorin A.LaRé

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23.09.2019

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warum Tatsachen begründen ?

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23.09.2019 5 Kommentare

g.mentner stimmt der These Das starke Abschneiden der AfD schadet dem Ansehen Sachsens. nicht zu

Es ist, war und bleibt eine konservative Entscheidung.

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21.09.2019

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Die Aufgabe einer Landtagswahl ist es nicht, dass Ansehen des jeweiligen Bundeslandes zu verändern , sondern die Interessen der Wählerschaft anzufragen und diese politisch umzusetzen.

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21.09.2019

Gast stimmt der These Das starke Abschneiden der AfD schadet dem Ansehen Sachsens. nicht zu

Nein, das trifft nicht zu. Erstens haben 75 % der Wähler die AfD nicht gewählt und zweitens wird Sachsen aller Voraussicht nach von Parteien jenseits der AfD regiert.

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20.09.2019

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Wird als rückwärtsgewandt und fremdenfeindlich wahrgenommen. Schreckt Investitionen und Fachkräfte ab

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20.09.2019 1 Kommentar

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Die AfD ist eine klar rechtsextreme Partei. Selbstverständlich schadet es Sachsen, wenn dort die Hochburg einer solchen Partei ist.

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20.09.2019

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Völkisch-rassisches Gebaren sehr ernstzunehmend großer Teile der Bevölkerung werden national und international sehr sensibel registriert.

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19.09.2019

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Die AfD repräsentiert ca. 25% der Wähler. Die Positionen und Meinungen dieser Wähler gehören genauso im Landtag vertreten wie die anderer Parteien.

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19.09.2019 1 Kommentar

eckan positioniert sich zur These Das starke Abschneiden der AfD schadet dem Ansehen Sachsens. neutral

Dem Ansehen Sachsens wird das auch keinen weiteren Schaden zufügen. Das hat man so erwartet. Positiv zu bewerten ist, dass die AFD nicht die meisten Stimmen erhalten hat und dass es dem MP gelungen ist, in Görlitz verlorenes Terrain zurückzuholen.

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18.09.2019

Gast stimmt der These Das starke Abschneiden der AfD schadet dem Ansehen Sachsens. nicht zu

Das ist Demokratie! Man soll sich lieber fragen, was deren Wähler wollen. Zur Zeit geht es immer noch stärker gegen deren Willen. Es werden also noch mehr werden.

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18.09.2019 5 Kommentare

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