Gast stimmt der These Der Islam gehört zu Deutschland. nicht zu

Der Islam ist nicht mit der FDGO vereinbar.

07.02.2017 3 Kommentare

Kommentare

stimme zu

Das stimmt! Aber wen interessiert noch was im Grundgesetz steht, wenn es der "offenen, internationalisierten, globalisierten Gesellschaft" widerspricht? Selbstbestimmungsrecht der Völker? Pustekuchen.

Es interessiert diese Regierung auch nicht, was in Gesetzen steht, wenn es ihrer momentanen ideologischen Gefühlslage widerspricht. Im Aufenthaltsgesetz (https://dejure.org/gesetze/AufenthG ) steht:
§ 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich
(1) Das Gesetz dient der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland. [...]
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Ausländer ist jeder, der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 GG ist. […]
§ 3 Passpflicht
(1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind.
(2) Das Bundesministerium des Innern […] kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der Passpflicht zulassen.

Eigentlich eindeutig, zumindest für einen, der wie ich in der DDR lesen gelernt hat. ;-)

stimme zu

Leute, die ideologisch und nicht analytisch denken können (und zudem keine Abkürzungen deuten), werden dies nicht verstehen.